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27.11.2012

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Stadt Wilhelmshaven dreht an der Steuerschraube: Reaktion auf die schlechte Finanzlage – Mehreinnahmen in Millionenhöhe erwartet

Wie die Oldenburger Nordwestzeitung (NWZ) vor kurzem berichtete, müssen sich die Wilhelmshavener Bürger auf Steuererhöhungen einstellen. Die Stadtverwaltung hält angesichts der schlechten Finanzlage der Stadt eine Erhöhung der Gewerbesteuer, der Grundsteuern sowie der Hunde- und der Vergnügungssteuer für „unabdingbar“. In den politischen Gremien der etablierten Versagerparteien werden die Vorschläge aus dem Rathaus nun in den folgenden Wochen im Finanzausschuss öffentlich diskutiert.

 

Doch woraus resultiert die desolate Haushaltslage der Stadt Wilhelmshaven? Wilhelmshaven zählt bereits seit Jahrzehnten zu einer Region mit schwacher Wirtschaftskraft, hoher Arbeitslosigkeit und veralteter Infrastruktur. Und bislang hat es auch keine politische Kraft geschafft, diesen Zustand zu ändern.

 

Nicht nur der in Wilhelmshaven anzutreffende, ominöse Verein „Vielfalt und Weltoffenheit“ muss hier ertragen werden, der für nichts anderes steht als für eine weitere Belastung der Stadtkassen zugunsten von Kriminellen und „Menschen mit Migrationshintergrund“.

 

Auch sitzen die Wilhelmshavener nun  mit den Europäern im selben Boot – die einen werden „kaputt gespart“, die anderen von ESM, EFSF und EZB bis auf das letzte Hemd ausgeplündert. Wer glaubt, Deutschland bleibe bis in alle Ewigkeit eine Insel der Glückseligen, der irrt sich gewaltig. Die durch die EU hausgemachte und erzwungene Verzahnung der europäischen Volkswirtschaften über den Euro führt zu einer Abhängigkeit der Deutschen Wirtschaft von den Verhältnissen im Ausland, wie sie ungesünder nicht sein kann. Durch die Schuldenaufnahme auf Pump, wie sie derzeit von der Bundesregierung praktiziert und geduldet wird, kann eine solche Entwicklung nur verzögert, aber nicht gestoppt werden.

 

Doch warum ändert der mündige Bürger nichts an diesen Zuständen? Leider trifft man wie überall hierzulande auch in Wilhelmshaven die große Mehrheitsmasse der „Konsumbürger“ an. An ihnen prallen Katastrophenmeldungen unverarbeitet ab, doch bei Bildstörungen während Sendungen wie „Deutschland sucht den Superstar“ oder beim Strommangel im Handy verfallen sie unverzüglich in Panikstimmung. „Konsumbürger“ interessieren sich mehr für Wowereits Krawatte oder Merkels Hosenanzug, als für deren politische Irrläufe. Deshalb sind sie bei politischen Veränderungen auch regelmäßig überrascht.

 

Die Politiker der Altparteien machen sich diesen Umstand zu Nutze und fordern Otto Normalbürger beharrlich auf, den Gürtel enger zu schnallen, während sie selbst den eigenen Gürtel kaum noch geschlossen bekommen. Insbesondere in Wahlkampfzeiten überschlägt sich die Fantasie dieser Blender und sie versprechen das Blaue vom Himmel, um die verschiedenen Bürgerspezies (Sammelbegriff „Wahlbürger“) erneut hinters Licht führen zu können. Und da sie die Blender nicht enttäuschen wollen, lassen sich die „Wahlbürger“ willig hinters Licht führen, um dann später umso lauter über die selbst gewählte politische Finsternis zu meckern.

 

Deshalb: am 20.Januar 2013 NPD wählen!

 

NPD-UB Ostfriesland/Friesland

 

Weitere Informationen zu der Steuererhöhung Wilhelmshaven in anderen Pressemitteilungen

hier:http://www.nwzonline.de/wirtschaft/stadt-wilhelmshaven-dreht-an-der-steuerschraube_a_1,0,2524659965.html

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