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05.11.2012

Lesezeit: etwa 1 Minute

NPD Niedersachsen boykottiert Wahlportal abgeordnetenwatch.de

Die Wahlportale „Kandidatenwatch“ und „Abgeordnetenwatch“ werden zur Landtagswahl im Januar 2013 ohne eine Beteiligung der NPD ans Netz gehen. Auf Anfrage der Plattform abgeordnetenwatch.de wurde dieser Tage auf die Teilnahme verzichtet.

Zur Landtagswahl 2008 waren die Internet-Wahlportale gegenüber der NPD wiederholt mit unlauteren Methoden aufgetreten. So wurden zahlreiche Fragen von Bürgern teils gar nicht oder mit erheblicher Verspätung freigeschaltet, Antworten des Spitzenkandidaten wurden nicht veröffentlicht und offensichtlich in einzelnen Fällen sogar zensiert. Der Streit mit den Wahlportalen gipfelte seinerzeit in dem Vorwurf, die NPD würde alle Fragen „zentral“, d. h. nicht durch die jeweiligen Kandidaten selbst  beantworten lassen.

Diese haltlosen Unterstellungen, die dazu dienen sollten, die Nationaldemokraten während des Wahlkampfes öffentlich in Misskredit zu bringen, führten letztlich zu dem Entschluss des Landesvorstandes, vorerst nicht mehr mit „Kandidatenwatch“ und ähnlichen Plattformen zusammenzuarbeiten. Diesen Entschluss bestätigte der amtierende Landesvorstand der niedersächsischen NPD im Oktober 2012. Daher wird es zur Landtagswahl 2013 keine Beteiligung der NPD an Wahlportalen geben, die scheinbar nicht unabhängig und überparteilich arbeiten und bei denen zensorische Methoden gegenüber missliebigen Oppositionsparteien an der Tagesordnung zu sein scheinen.

Goslar, den 5. November 2012

Patrick Kallweit, Pressesprecher

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