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25.05.2011

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Landesparteitag 22 Mai 2011

Am Sonntag, 22.Mai machten sich die Delegierten unseres Unterbezirkes auf zum Landesparteitag nach Northeim.

Um den Parteitag hatte es in den vergangenen Wochen heftige Auseinandersetzungen gegeben. Im Zusammenhang mit dem Gerichtsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht hat die Göttinger Staatsanwaltschaft Vorermittlungen gegen Northeims Bürgermeister Kühle aufgenommen. Der SPD-Politiker soll gegenüber dem Oberverwaltungsgericht eine falsche Aussage gemacht und ein Protokoll nachträglich verändert haben. Dabei ging es um eine Satzungsänderung für die Nutzung der Stadthalle, mit der die Stadt den Parteitag der NPD verhindern wollte.

Auch das Bundesverfassungsgericht hatte am 16. Mai eine Beschwerde der Stadt Northeim gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg zurückgewiesen. Das hatte der NPD die Durchführung des Parteitages erlaubt.

"Die Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht war unsere letzte Hoffnung", zeigte sich Bürgermeister Harald Kühle (SPD) enttäuscht. Die Klage war jedoch nach Angaben einer Sprecherin des Bundesverfassungsgerichtes von vorne herein unzulässig, weil Gemeinden nicht gegen Gerichtsentscheidungen, sondern nur gegen Gesetze klagen dürften. "Das hätten die Rechtsvertreter der Stadt Northeim wissen müssen." Deshalb sei auch eine Missbrauchsgebühr in Höhe von 2.000 Euro erhoben worden.

Ca. 10 km vor Northeim trafen wir uns am Sonntag mit anderen Teilnehmern auf einem Parkplatz, von wo aus wir in kleineren Konvois mit Polizeischutz zur Stadthalle weiterfuhren.

In Northeim angekommen trafen wir auf ein massives Polizeiaufgebot, das die Innenstadt hermetisch abgeriegelt hatte, um gewalttätigen Angriffen vorzubeugen, da die Linke Szene massiven Widerstand angekündigt hatte.

Linke Berufschaoten der „antifaschistischen Szene“ hatten gedroht,, den Kampf auf die Straße tragen zu wollen. "Wir werden mit allen Mitteln dafür sorgen, dass die NPD keinen ungestörten Parteitag abhalten kann", hieß es in einer Mitteilung.

Bis auf das Gegröle des meist betrunkenen asozialen linken Mobs aus der Ferne bekamen wir zum Glück nicht viel von den Randalen mit.

In der Stadthalle selbst konnten wir ungestört am Parteitag teilnehmen. Neben verschiedenen Anträgen wurde die Wahl des neuen Landesvorstandes durchgeführt.

Unser Unterbezirk gratuliert an dieser Stelle allen Mitgliedern des Landesvorstandes zu der Wahl und wünscht für das Amt alles Gute!

Die Rede des Bundesparteivorsitzenden Udo Voigt war schließlich der Höhepunkt der Veranstaltung. Udo Voigt betonte in seiner Rede noch einmal, daß es keine Alternative zur NPD gibt. Während unsere „Demokratischen Systemparteien“ das Deutsche Volk verkaufen, ist die NPD die einzige Partei, die ganz klar sagt:

Schluß mit dem Millionengrab EU, kein Geld für marode Schmarotzerstaaten.

Schluß mit der Versagerwährung €uro, zurück zur D-Mark.

Schluß mit der Einwanderung in unsere Sozialsysteme.

Schluß mit Kriegseinsätzen der Bundeswehr für amerikanische Interessen.

Deutschland zuerst und Deutsches Geld für Deutsche Interessen!

Am späten Nachmittag war der Parteitag schließlich zu Ende. Alle Teilnehmer kamen nach über 250 km Heimreiseweg wieder wohlbehalten zu Hause an. Ein langer aber auch sehr interessanter Tag lag hinter uns.

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